Luiz Inácio Lula da Silva

Luiz Inácio Lula da Silva [luˈiz iˈnasju ˈlulɐ da ˈsiwvɐ] (* 27. Oktober 1945 als Luiz Inácio da Silva in Caetés, Pernambuco), auch bekannt als Lula da Silva, jedoch meist nur Lula genannt, ist ein brasilianischer Politiker. Seit dem 1. Januar 2023 ist er der 39. Präsident Brasiliens, nachdem er dieses Amt bereits vom 1. Januar 2003 bis zum 1. Januar 2011 innehatte. Mit seiner Kombination aus assistenzialistischer Sozial- und entwicklungsorientierter Wirtschaftspolitik und durch Sozialprogramme wie Bolsa Família, Eine-Million-Häuser-Programm und Fome Zero verringerte die Regierung Lula in ihren ersten beiden Amtszeiten die extreme Armut und den Hunger im Land spürbar. Lula stammt aus ärmlichen Verhältnissen und war in den 1960er und 1970er Jahren in der Gewerkschaftsbewegung aktiv. 1980 war er eines der Gründungsmitglieder der Arbeiterpartei Partido dos Trabalhadores (PT). 2017 wurde er im Rahmen der Operation Lava Jato wegen vermeintlicher Geldwäsche und passiver Korruption von Bundesrichter Sergio Moro aus Curitiba angeklagt und in einem auch international äußerst umstrittenen Prozess zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Lula bestritt vehement alle Vorwürfe und sprach von einer politischen Kampagne. Er wurde inhaftiert, bevor alle Rechtsmittel erschöpft waren, um zu verhindern, dass er für die PT bei den Präsidentschaftswahlen 2018 antrat, als Favorit gegen den ultrarechten Jair Bolsonaro. Laut The Intercept Brasil gab es illegale Absprachen zwischen Richter Moro (später von Bolsonaro zum Justizminister ernannt), Staatsanwälten und Lulas politischen Gegnern. Lula verbrachte vom 7. April 2018 bis 7. November 2019 580 Tage im Gefängnis in Curitiba; bei seinen Anhängern gilt er deshalb als erster politischer Gefangener seit der Militärdiktatur. Die Urteile gegen Lula wurden vom Obersten Gericht Anfang 2021 aus formellen Gründen aufgehoben, da einerseits das verurteilende Gericht nicht zuständig und andererseits Richter Moro befangen war. Im April 2021 wurden die Urteile gegen Lula rechtskräftig aufgehoben.

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