Xi Jinping

Xi Jinping (chinesisch 習近平 / 习近平, Pinyin Xí Jìnpíng, IPA: [ɕǐ tɕînpʰǐŋ]; * 15. Juni 1953 in Peking, Volksrepublik China) ist ein chinesischer Politiker der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), seit 2012 deren Generalsekretär, Vorsitzender der Zentralen Militärkommission (ZMK) und seit 2013 Staatspräsident sowie „Überragender Führer“ (chinesisch 最高领导人 Zuìgāo Lǐngdǎorén, englisch Paramount Leader) der Volksrepublik China. Er gilt angesichts seiner autokratischen Machtfülle mit der Konzentration mehrerer Ämter in seiner Hand als einer der mächtigsten Politiker der Welt. Xi ist der Sohn des chinesischen Politikers Xi Zhongxun, der zur ersten Generation der Führung der Volksrepublik China unter Mao Zedong gehörte und 1959 stellvertretender Ministerpräsident wurde. Doch schon vor der Kulturrevolution verlor sein Vater 1962 alle Ämter; 1978 rehabilitiert, wurde Xi Zhongxun wieder zu einem einflussreichen Politiker. Xi Jinping war ab 1968 für mehrere Jahre zur Zwangsarbeit auf dem Land verbannt. Nach der Rehabilitation seiner Familie diente er erst in der Volksbefreiungsarmee (VBA) und im Verteidigungsministerium und schlug dann ab 1982 eine Karriere in der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) ein, die ihren Anfang in einer Dorfkommission in Hebei nahm und über die Gouverneurschaft der Provinz Fujian und die Leitung des Parteisekretariats der Provinz Zhejiang 2008 zum designierten Nachfolger von Hu Jintao und 2012 mit der Wahl zum Generalsekretär zum „Überragenden Führer“ aufstiegen ließ. Xi hat die Reform- und Öffnungspolitik von Deng Xiaoping zurückgefahren und verfolgt sowohl eine nationalistisch als auch sozialistisch geprägte Ideologisierung des Landes. Wie seinerzeit um Mao ist um ihn seit seiner Wahl zum Generalsekretär ein Personenkult entstanden. Xis „Plan zur patriotischen Erziehung“ zielt auf die Jugend ab. Insbesondere im Internet sollen mittels Computerspielen, Apps, E-Books und generell allen Unterhaltungsangeboten Botschaften der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) verbreitet werden. Gleich nach seiner Wahl zum Generalsekretär setzte Xi eine massive Antikorruptionskampagne in Gang, in deren Rahmen mehrere Millionen KPCh-Mitglieder „durchleuchtet“ wurden. Dieser Kampf gegen „Tiger und Fliegen“ richtete sich gegen hochrangige Parteifunktionäre („Tiger“), umfasste aber auch untergeordnete Staatsbeamte („Fliegen“) und korrupte Militärs in Spitzenpositionen. Die Operation ermöglichte ihm das Ausschalten seiner innerparteilichen Konkurrenten Zhou Yongkang und Sun Zhengcai; Personen im Umfeld Xis waren von dieser sowohl strafrechtlich als auch politisch motivierten „Säuberungsaktion“ nicht betroffen. 2018 ließ Xi die Amtszeitbegrenzung des Präsidenten aufheben, was ihm eine Amtsführung auf Lebenszeit ermöglicht. Der Nationale Volkskongress Chinas bestätigte ihn am 10. März 2023 als Präsident des Landes für eine dritte Amtsperiode; bis dahin war die Amtszeit des Präsidenten auf zwei Amtsperioden beschränkt gewesen. Die Außen- und Innenpolitik Chinas ist unter Xi durch eine verstärkte digitale Überwachung der Bevölkerung durch den Staat, ein repressives Vorgehen bei der Verfolgung und Umerziehung der Uiguren in China seit 2014, die Niederschlagung der Proteste in Hongkong 2019/2020 sowie eine aggressive Haltung im Taiwan-Konflikt gekennzeichnet. Im Zuge der Ukraine-Krise 2014 und des russischen Überfalls auf die Ukraine 2022 verstärkten sich Chinas Beziehungen zu Russland. Xi und der russische Präsident Wladimir Putin vertreten in vielerlei Hinsicht gemeinsame außenpolitische Positionen; insbesondere die Beziehungen beider Länder zu den Vereinigten Staaten sind stark belastet. Für zusätzliche Spannungen in den sino-amerikanischen Beziehungen sorgte ab 2018 der von Donald Trump ausgelöste Handelskonflikt.

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